Vor knapp zwei Wochen stellte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales in einer Pressemitteilung die
Vision für eine Bildungskarte vor. Details über die Anforderungen an die Bildungskarte sind noch nicht klar. Der Presse zu entnehmen ist allerdings schon das geplante Ausgabenvolumen: Ministerin
Ursula von der Leyen gehe davon aus, dass im Jahr etwa 500 Millionen Euro über die Bildungskarte abgewickelt werden. In der Pressemitteilung äußert sich das Ministerium auch über das geplante Leistungsspektrum. Die Karte soll vorerst zur Bezahlung von Schulessen, Lernförderung, einem "Schulbasispaket" sowie von Musik- und Sportangeboten genutzt werden.
Technologie der Bildungskarte
Bislang ist noch unklar, welche Technologie bei der Bildungskarte zum Einsatz kommen wird. Genannt wurde in der Presse mehrfach das Vorbild der Stuttgarter "FamilienCard". Hier hatte die Sodexo bereits im Jahr 2001 ihre Expertise aus dem Bereich der Restaurant-Schecks geschickt vermarktet. Die Stuttgarter Lösung ist allerdings nicht EMV-kompatibel und dürfte schon daher als technisch komplett veraltet kein wirkliches Vorbild sein. Auch ist die Stuttgarter Lösung wohl zum Ende 2010 von Sodexo abgekündigt.
Für die Terminalhersteller könnte die Bildungskarte jedenfalls ein gutes Geschäft werden. Staatlich finanzierte Zahlungsverkehrsterminals auf breiter Flur, so etwas hat es für die Branche bislang wohl noch nicht gegeben. Zu hoffen bleibt nur, dass die Bildungskarte nicht zu einem ähnlichen Desaster wie die Gesundheitskarte wird.
Die Seite bildungskarte.org informiert über den Stand der Bildungskarte und über die öffentliche Diskussion darüber.
Hintergrund
Die Bildungskarte gehört zu einem Maßnahmepaket, mit dem Jugendliche und Kinder zielgerichteter als bisher am gesellschaftlichen Leben teilhaben sollen. Gedacht ist die Bildungskarte dabei als eine Art "Sachleistung" für Familien, die bestimmte soziale Transferleistungen beziehen. Das Maßnahmepaket entstand als Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es hatte am 9. Februar festgestellt, dass die heutigen sozialen Regelleistungen ein
menschenwürdiges Existenzminimum nicht gewährleisten.